Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
IPSIS erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. IPSIS ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von IPSIS. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist IPSIS berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Vertragsangebot, Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenauftrags durch IPSIS oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Werbeaufträge können von IPSIS wegen des Inhalts, der technischen Form oder der Gestaltung abgelehnt werden, wenn Anzeigen den einheitlichen Grundsätzen der Werbung bei IPSIS (www.ipsis.de/impressum/werbgrunds.htm) widersprechen, wenn die Anzeige gegen bestehende Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Bereitlage für IPSIS nicht zumutbar ist.

Vertragsgrundlagen
Sofern IPSIS ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden dessen Grundlagen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens IPSIS wirksam.

Preise und Zahlung
IPSIS ist berechtigt, die Preise jederzeit nach Vorankündigung (über die online-Veröffentlichung auf www.ipsis.de/impressum/partner.htm) mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise verstehen sich als brutto gleich netto. Im Verzugsfall ist IPSIS berechtigt, Zins in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende Listeneintragung oder Anzeige zu löschen. Bei Einzelaufträgen stellt IPSIS seine Leistungen nach deren Erbringung in Rechnung, im Abonnement jeweils am Quartalsende. Die Rechnungen werden unmittelbar nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Bankeinzug gewährt IPSIS 2% Skonto. Bei Schaltung derselben Anzeige länger als sechs Monate gewährt IPSIS einen zusätzlichen Preisnachlass von 5% der jeweils gültigen Preisliste. Bei Neuaufnahme einer Geschäftsverbindung behält sich IPSIS vor, Vorauszahlung zum Erstschalttag zu verlangen.

Haftung
Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass der Inhalt des Werbemittels (insbesondere Berechtigung zum Führen von Titeln und Bezeichnungen sowie zum Anbieten von qualifizierten Leistungen) und aus dem Angebot verzweigende Links den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen genügen und dem Stand der Technik entsprechen (korrekte Implementierung der jeweiligen technischen Vorgaben, insbesondere Überprüfung auf Virenfreiheit bei Software). Dies gilt insbesondere auch für Inhalt und technischen Standard der von ihm benannten Online-Adressen im Rahmen von AdLinks. Der Kunde stellt IPSIS von allen Kosten und sonstigen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen bei ihm entstehen können. Ist der Kunde abgemahnt worden oder hat er bereits eine Unterlassungsverpflichtungserklärung bezüglich bestimmter Werbemittel (-inhalte) abgegeben, ist der Kunde verpflichtet, IPSIS unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. Unterlässt der Kunde diese Obliegenheitspflicht, kann IPSIS schon aus diesem Grund jede Mithaftung für den dem Kunden durch eine wiederholte Veröffentlichung der beanstandeten Werbemittel (-inhalte) entstehenden Schaden verweigern. Schadensersatzansprüche des Kunden gegen IPSIS - insbesondere für Folgeschäden - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden.

IPSIS wird von seinen vertraglichen Pflichten frei, soweit es an deren Erfüllung gehindert wird durch Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung), behördliche oder gerichtliche Maßnahmen oder durch sonstige Ereignisse höherer Gewalt. IPSIS wird in diesen Fällen alles Zumutbare unternehmen, um eine ordnungsgemäße Vertragserfüllung dennoch zu ermöglichen. IPSIS wird den Kunden unverzüglich über den Eintritt des Leistungshindernisses informieren. Kann die in Auftrag gegebene Leistung in diesen Fällen ganz oder teilweise nicht erbracht werden, so hat der Kunde Anspruch auf Erstattung eines entsprechenden Anteils der gezahlten Vergütung. Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf Schadensersatz. Dies gilt nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden.

Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen seine über IPSIS-Listen oder Werbeflächen veröffentlichten Daten auf Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen und bei festgestellten Mängeln IPSIS umgehend zu informieren. IPSIS verpflichtet sich seinerseits, Fehler umgehend zu beheben oder beheben zu lassen sowie fehlerhafte Daten nach Kenntnisnahme schnellstmöglich zu korrigieren.

Datenschutz
IPSIS speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt IPSIS auch zur Beratung seiner Kunden, zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienstleistungen. IPSIS wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. IPSIS wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als IPSIS verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. IPSIS weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.

Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkaufmann ist, Kassel. Für die von IPSIS auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Stand: 01.09.2007